Seite wählen
BFH: Auch urheberrechtliche Abmahnungen gegenüber Rechtsverletzern sind umsatzsteuerpflichtig
Wie bereits im Jahr 2017 vom Bundesfinanzhof entschieden, können wettbewerbsrechtliche Abmahnungen umsatzsteuerpflichtig sein. Diesen Gedanken hat das Gericht nun auch für solche im Urheberrecht übertragen. Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber Rechtsverletzern vornimmt, sind danach umsatzsteuerpflichtig. Gegenleistung für die Abmahnleistung ist der vom Rechtsverletzer gezahlte Betrag (BFH, Urteil v. 13. Februar […]

14. Mai 2019

(Bild: )

Wie bereits im Jahr 2017 vom Bundesfinanzhof entschieden, können wettbewerbsrechtliche Abmahnungen umsatzsteuerpflichtig sein. Diesen Gedanken hat das Gericht nun auch für solche im Urheberrecht übertragen. Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber Rechtsverletzern vornimmt, sind danach umsatzsteuerpflichtig. Gegenleistung für die Abmahnleistung ist der vom Rechtsverletzer gezahlte Betrag (BFH, Urteil v. 13. Februar 2019, Az.: XI R 1/17 – zum Volltext der Entscheidung).

l

Ihre Autoren

Die Autoren der Beiträge bei urheber.law sind Rechtsanwälte der Kanzlei Tölle Wagenknecht aus Bonn und u.a. im Urheberrecht tätig. Erfahren Sie mehr über uns oder die Kanzlei, indem Sie Kontakt zu uns aufnehmen.

Kommentare

0 Kommentare

Einen Kommentar abschicken

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Ähnliche Beiträge

Bleiben Sie auf dem Laufenden

Sie haben Fragen?

Gerne klären wir mit Ihnen auch Ihr Anliegen im Urheberrecht. Wir freuen uns über eine Kontaktaufnahme. 

Newsletter abonnieren

Erhalten Sie kostenfrei regelmäßige Updates aus unseren Rechtsgebieten.

Folgen Sie uns 

Vernetzen Sie sich über unsere Auftritte in den sozialen Medien mit uns.