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Rechtsprechung und Praxis

Kunstwerk: Pechstein Fälschung darf vernichtet werden

LG Berlin: Die Fälschung eines von Pechsteins Bildern darf vernichtet werden. Die Vernichtung des Werkes „Strandszene mit Boot“ ist nicht unverhältnismäßig.

Kultroller „Vespa“ urheberrechtlich geschützt

Turin: Kultroller Vespa habe den Status eines Kunstwerkes und genieße daher urheberrechtlichen Schutz. Klone dürfen daher nicht mehr vertrieben werden.

BFH, Urteil v. 13.02.2019, Az.: XI R 1/17

BFH: Auch urheberrechtliche Abmahnungen gegenüber Rechtsverletzern sind umsatzsteuerpflichtig.

Bootleg: Online-Händler haftet für die Kosten einer Abmahnung

Bietet ein Händler ohne Kenntnis Bootleg-DVD´s im Internet an, haftet er verschuldensunabhängig für die Kosten, die durch eine Abmahnung entstanden sind.

Streitwert eines Unterlassungsantrags bei unbefugter Fotonutzung

OLG Hamm: Der Streitwert für eine Unterlassungsantrags bei einer unberechtigten Nutzung eines hochwertigen Fotos für Werbezwecke liegt nicht unter 5.000 €.

BGH zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

BGH zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

Eine Verwertungsgesellschaft darf den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame Maßnahmen gegen sogenanntes „Framing“ ergreift. Dies hat der BGH entschieden

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