Sandalen als urheberrechtlich geschütztes Kunstwerk
Schuhmodelle können als Werke der angewandten Kunst Urheberrechtsschutz nach dem UrhG genießen. Dies hat das LG Köln entschieden.
OLG Karlsruhe zum Bearbeiterurheberrecht an Softwareprogrammierung
Die freie Zurverfügungstellung der Bearbeitung eines WordPress-Themes begründet keine Veröffentlichungs- oder Verwertungsrechte für Dritte.
OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 12. Juni 2019, Az.: 11 U 51/18
Urheberrechtlicher Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo.
BAG, Urteil v. 27. März 2019, Az.: 5 AZR 71/18
Finanzielle Abgeltung einer Urheberrechtsübertragung mit dem Arbeitsentgelt bei Tarifgeltung und Anwendung des Günstigkeitsprinzips.
LG Köln, Beschluss vom 19.03.2019 – 14 O 86/19
„FragDenStaat“ darf staatliches Glyphosat-Gutachten vorerst nicht veröffentlichen.
BFH, Urteil v. 13.02.2019, Az.: XI R 1/17
BFH: Auch urheberrechtliche Abmahnungen gegenüber Rechtsverletzern sind umsatzsteuerpflichtig.
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