Das OLG Köln hat entschieden, dass keine Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung im Urheberrecht besteht, wenn die urheberrechtliche Verletzungshandlung bereits eingestellt wurde.
Besteht die Gefahr einer einstweiligen Verfügung im Zusammenhang mit einem unberechtigten Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung, kann es ratsam sein, bei Gericht eine so genannte Schutzschrift einzureichen.
Die einstweilige Verfügung bietet eine schnelle und kostengünstige Möglichkeit, die sich aus einer Urheberrechtsverletzung ergebenden Rechte durchzusetzen. Ein Überblick.
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