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Grundlagen des Urheberrechts

Verkauf von nicht aktivierten Produktschlüsseln rechtmäßig

Der Verkauf eines bisher nicht aktivierten Produktschlüssels für eine Software stellt keine Irreführung nach § 5 UWG dar und verstößt an sich auch nicht gegen das Urheberrecht.

Keine schematische Addition von Streitwerten

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Beschluss die Regeln zur Streitwertfestsetzung im Urheberrecht konkretisiert und eine schematische Addition verneint.

LG München I zu „widerrechtlicher Nachzeichnung“

Das LG München I hat die Klage eines Grafikers gegen den FC Bayern München als begründet erachtet. Dieser hatte die bekannten Fußballspieler Franck Ribéry und Arjen Robben zu einer Version von Batman und Robin adaptiert. Die Figuren waren 2015 mit dem Slogan "The Real...

ARD-Magazin „Panorama“ verstößt gegen Zitatrecht

Spiegel TV erwirkt aufgrund eines Verstoßes gegen das Zitatrecht einstweilige Verfügung gegen ARD-Magazin „Panorama“.

Google und YouTube zur Herausgabe von Mailadressen verpflichtet

OLG Frankfurt a.M.: Werden Urheberrechtsverletzungen über ein drittes Unternehmen begangen, so ist dieses zur Herausgabe der Mailadressen verpflichtet.

BGH zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

BGH zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

Eine Verwertungsgesellschaft darf den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame Maßnahmen gegen sogenanntes „Framing“ ergreift. Dies hat der BGH entschieden

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