Ansprüche bei einer Rechtsverletzung des Urheberrechts
Um das geistige Eigentum konsequent zu schützen, räumt das Urheberrechtsgesetz Urhebern im Falle der Verletzung ihrer Rechte verschiedene Ansprüche ein. Ein Überblick.
Luftbilder von Bauwerken von Panoramafreiheit gedeckt
In einer aktuellen Entscheidung widersprechen die Richter des Landgerichts Frankfurt am Main der bisher wohl herrschenden Rechtsauffassung zur Panoramafreiheit. Auslöser ist ein Rechtsstreit zwischen der Konstrukteurin der „Lahntalbrücke Limburg“ und einem...Auskunftsanspruch umfasst keine IP-Adressen, E-Mail-Adressen oder Telefonnummern
Eine Filmverwerterin ist in letzter Instanz mit Ihrer Auskunftsklage gegen Google gescheitert. Grund des Streits sind rechtswidrige Nutzungen urheberrechtlich geschützter Filme auf YouTube. Die Klägerin wollte auch Auskunft über E-Mail-Adressen, Telefonnummern sowie...Schadensersatz für Pippi-Langstrumpf-Erben
Vor dem Landgericht Hamburg hat die Erbengemeinschaft von Astrid Lindgren erfolgreich gegen die Filmkunst-Musikverlags- und Produktionsgesellschaft sowie die Witwe des Autors des deutschen Pippi-Langstrumpf-Liedes, Wolfgang Franke, geklagt. Es ging um Unterlassung,...LG München I zu „widerrechtlicher Nachzeichnung“
Das LG München I hat die Klage eines Grafikers gegen den FC Bayern München als begründet erachtet. Dieser hatte die bekannten Fußballspieler Franck Ribéry und Arjen Robben zu einer Version von Batman und Robin adaptiert. Die Figuren waren 2015 mit dem Slogan...
EuGH: Kein Recht auf Weiterverkauf von „gebrauchten“ E-Books
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 19.12.2019 (Rechtssache C-263/18) entschieden, dass es nicht erlaubt ist ohne Erlaubnis des Rechteinhabers „gebrauchte“ E-Books weiterzuverkaufen.
BAG: Urhebervergütung – Redakteure an Zeitschriften
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass auch nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses die Gerichte für Arbeitssachen zuständig für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sind, die als Urheberrechtsstreitsachen aus...Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo
Einem zur Produktkennzeichnung entworfenen Logo, bestehend aus einem englischen Wort und einem vorangestellten Zeichen fehlt der Werkcharakter i.S. des § 2 II UrhG, wenn der das Logo entwerfende Graphiker sich vorbekannter Farb- und Formelemente bedient hat und die...OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 12. Juni 2019, Az.: 11 U 51/18
Urheberrechtlicher Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo.
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